Allgemeine Geschäftsbedingungen der OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die aus den Bestellungen vonseiten des Vertragspartners aus unserem Onlineshop hervorgehen. Etwaige andere Abmachungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Für alle mit OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH abzuschließenden und abgeschlossenen, erstmalig laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH erkennt die von den vorliegenden AGBs abweichenden Bedingungen des Kunden nicht an. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
2. Vertragsabschluss
Mit dem Absenden der Bestellung kommt der Vertrag zwischen OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH und dem Auftraggeber (unten auch Kunde genannt) zustande.
Jugendschutz:
OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass sie nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen will. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass er selbst das volljährige Alter erreicht hat und die bestellte Ware selbst in Empfang nimmt bzw. dieselbe von einer von ihm dazu ermächtigten volljährigen Person in Empfang nehmen lässt. Der Verkauf und die Auslieferung von Spirituosen und alkoholischen Getränken erfolgt ausschließlich an Personen über 18 Jahre! Der Kunde stellt OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH aus der Verletzung der Verpflichtung des Kunden erwachsen.
3. Angebot und Preise
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen bleiben uns vorbehalten.
Es gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Onlineshop auf angegebenen Preise.
4. Lieferung und Zahlungsbedingungen
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Unsere Preise verstehen sich ausschließlich als Bruttopreise, gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 % inbegriffen, und enthalten nicht die Kosten für Verpackung, Fracht und Versicherung. Es fallen daher bei der Versendung von Waren zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Die Lieferung der Produkte erfolgt nach geleisteter Zahlung durch den Kunden ausschließlich an Personen, die mindestens 18 Jahre sind und sich ausweisen können.
Der Kunde versichert der OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollten aufgrund fehlerhafter Adressenangabe zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen – etwa erneut anfallende Versandkosten – so hat der Kunde dieselben der OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH zu ersetzen. Dies muss vor der erneuten Versendung erfolgen.
5. Lieferzeiten
Ware, die im Lager vorrätig ist, wird meist innerhalb von 1 bis 4 Tagen nach Zahlungseingang verschickt. Ist die bestellte Ware nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Beschaffung. Wenn die bestellte Ware nicht in einem angemessenen Zeitraum beschafft werden kann, bekommt der Kunde eine Gutschrift, die er bei nächstem Einkauf einlösen kann.
6. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Der Kunde behält das Recht, den Vertrag schriftlich (Post, Fax, E-Mail) innerhalb von zwei Wochen nach Zustandekommen des Vertrages bzw. spätestens zwei Wochen ab Warenempfang ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch die Zurücksendung der Ware an OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH zu widerrufen.
OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH, Berckhauser Str. 3, D-90409 Nürnberg, Fax: 091193786816
E-Mail: geschaeftsleitung@russianvodka-premium.net
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewären. Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen.
7. Umtausch, Rückgabe
OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH garantiert die gute Qualität und den einwandfreien Zustand der gelieferten Ware. Falls es doch zu Beanstandungen vonseiten des Kunden kommen soll, sind die unten angeführten Bedingungen zu beachten.
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 4 Wochen, falls es Gründe zu Beanstandungen gibt. Die Rückgabefrist wird durch das fristgemäße Rücksenden der Waren (Rechnungsdatum) gewahrt:
OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH, Berckhauser Str. 3, D-90409 Nürnberg
Die Rücksendung wird von uns nur entgegengenommen, wenn sie ausreichend frankiert ist.
Sollte der Kunde berechtigte Beanstandungen haben, kann er vom seinem Rückgaberecht Gebrauch machen und die Ware in dem gelieferten Zustand unter Angabe von Gründen zurückgeben. Freilich die Ware mit sichtbaren Gebrauchsspuren und anderen Beschädigungen, die eindeutig auf den Kunden zurückzuführen sind, werden nicht zurückgenommen.
Dieses Rückgaberecht ist nicht gültig bei preisreduzierter Ware und Sonderverkaufsaktionen.
Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
8. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH die Kosten für die Lieferung übernommen hat.
9. Haftung
OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH übernimmt keine Haftung für gelieferte Ware, die nach Versendung oder Abholung durch den Käufer oder Dritte verändert oder in sonstiger Weise manipuliert wurde.
10.Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH
11. Stornierung
Die Stornierung der Bestellung durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich, innerhalb einer Frist von 14 Werktagen, an OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH erfolgen.
12. Sonstiges
Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Es gelten grundsätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
13. Datenschutz
Es gelten die Regelungen und Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden können. Die Kundendaten werden nicht an außerbetriebliche Dritte weitergegeben. Bei Bestellung im Shop erklärt sich der Kunde damit einverstanden, Informationen und Angebote von OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH zu erhalten.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stadt Nürnberg. Das Unternehmen OIL Osteuropa Innovations-Logistik GmbH ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegenüber den Auftraggebern (Kunden) auch an jedem anderen, für dieselben zuständigen Gericht, geltend zu machen.
Für die Vertragsabschlüsse gilt das deutsche Recht.